AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der gewerblich tätigen Einzelunternehmung Emplush, betrieben, vertreten und verantwortet durch deren einzigen Inhaber Tim Rebhuhn, wohnhaft und zugleich geschäftsansässig unter der ladungsfähigen und zustellungsfähigen Anschrift Weingärten 131, 73312 Geislingen an der Steige, Bundesrepublik Deutschland, erreichbar unter der elektronischen Postadresse tim.rebhuhn@gmail.com sowie über das auf der Produktseite von emplush.de bereitgestellte Kontaktformular, dessen Nutzung der Anbieter ausdrücklich als bevorzugten Kommunikationsweg empfiehlt, nachfolgend einheitlich, durchgängig, unmissverständlich und ausnahmslos als „Anbieter" bezeichnet, wobei diese Bezeichnung alle etwaigen Rechtsnachfolger, Bevollmächtigten und gesetzlichen Vertreter des Anbieters mit einschließt –

§ 1 Geltungsbereich, sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Auslegungsgrundsätze sowie Verhältnis zu sonstigen Regelwerken

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden durchgängig und einheitlich: „AGB"), welche in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Kunden aktuellen, auf dem Telemedienangebot des Anbieters unter der Domain emplush.de abrufbaren und vor Abgabe der Bestellung vom Kunden zur Kenntnis zu nehmenden sowie ausdrücklich zu akzeptierenden Fassung Gültigkeit erlangen, gelten ausschließlich, vollumfänglich und unter Ausschluss jedweder abweichender oder ergänzender Regelwerke für sämtliche über das unter der Domain emplush.de betriebene, auf der technischen Infrastruktur des Unternehmens Shopify Inc., 151 O'Connor Street, Ground Floor, Ottawa, Ontario, K2P 2L8, Kanada, basierenden Online-Angebotes des Anbieters begründeten, begründet werdenden oder in sonstiger Weise initiierten Vertragsbeziehungen zwischen dem Anbieter und denjenigen natürlichen sowie juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die Waren des Anbieters erwerben, zu erwerben beabsichtigen oder sich anderweitig über das Angebot des Anbieters informieren, soweit letzteres für die Begründung einer Vertragsbeziehung kausal oder mitursächlich ist.

1.2 Im Sinne dieser AGB sowie aller darauf basierenden Vertragsbeziehungen gelten als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wobei im Zweifel stets zu Gunsten der Einordnung als Verbraucher zu entscheiden ist. Als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei die Beweislast für das Vorliegen der Unternehmereigenschaft beim jeweiligen Vertragspartner liegt, der sich auf diese beruft.

1.3 Entgegenstehende, von diesen AGB abweichende oder über diese AGB hinausgehende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners, gleich welcher Art, Herkunft oder Bezeichnung, werden hiermit ausdrücklich, unwiderruflich, vollumfänglich und ohne Einschränkung abgelehnt und werden selbst dann nicht Bestandteil des zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner begründeten Vertragsverhältnisses, wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht gesondert und ausdrücklich widerspricht, und zwar auch dann nicht, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Vertragspartners mit der Leistungserbringung beginnt, diese fortsetzt oder das Vertragsverhältnis durch sonstige Handlungen vollzieht.

1.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen, soweit dies aus sachlichen Gründen, insbesondere aufgrund von Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Gegebenheiten oder der Geschäftstätigkeit des Anbieters, erforderlich oder zweckmäßig erscheint. Änderungen dieser AGB werden dem Vertragspartner in Textform, insbesondere per E-Mail, mitgeteilt. Widerspricht der Vertragspartner der jeweiligen Änderung nicht innerhalb einer Frist von dreißig (30) Kalendertagen nach Zugang der entsprechenden Mitteilung in Textform, so gelten die geänderten AGB als vom Vertragspartner angenommen und treten an die Stelle der bisherigen AGB. Auf dieses Recht zum Widerspruch sowie auf die Rechtsfolgen des Schweigens innerhalb der vorgenannten Frist wird der Vertragspartner in der jeweiligen Änderungsmitteilung gesondert, deutlich und unmissverständlich hingewiesen.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Kaufvertrages, Vertragssprache sowie Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die Präsentation, Darstellung, Beschreibung und Bewerbung von Waren im Online-Shop des Anbieters unter emplush.de stellt in keinem Fall ein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern lediglich und ausschließlich eine invitatio ad offerendum, das heißt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein bindendes, auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot abzugeben, welches der Anbieter sodann nach freiem Ermessen annehmen oder ablehnen kann.

2.2 Durch das Betätigen der mit „Zahlungspflichtig bestellen", „Jetzt kaufen", „Kaufen" oder einer inhaltlich sinngemäß gleichwertigen Aufschrift versehenen Schaltfläche im Rahmen des mehrstufigen Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtsverbindliches, auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen, dort spezifizierten und mit den angezeigten Preisen versehenen Waren gerichtetes Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde ist an dieses Angebot für einen Zeitraum von fünf (5) Werktagen ab Abgabe gebunden, sofern der Anbieter das Angebot nicht früher ablehnt.

2.3 Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden durch Übersendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung per elektronischer Post (E-Mail) an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse an. Eine automatisierte Eingangsbestätigung, die dem Kunden den Zugang seiner Bestellung beim Anbieter bestätigt, stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden über den Eingang seiner Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit der gesonderten, ausdrücklichen Auftragsbestätigung zustande, nicht bereits mit der automatisierten Eingangsbestätigung.

2.4 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Eine Vertragsabwicklung in anderen Sprachen ist nicht möglich und wird vom Anbieter nicht angeboten, auch wenn Kommunikation in anderen Sprachen vom Anbieter im Einzelfall toleriert werden sollte.

2.5 Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht gesondert gespeichert und ist dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr zugänglich. Der Kunde wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er die AGB sowie alle sonstigen vertragsrelevanten Informationen vor Abschluss der Bestellung ausdrucken, abspeichern oder anderweitig sichern sollte.

§ 3 Preise, Preisbestandteile, Umsatzsteuer und Kleinunternehmerregelung

3.1 Alle im Online-Shop des Anbieters unter emplush.de angezeigten Preise sind Endpreise in Euro (EUR). Da der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) in Anspruch nimmt, wird auf den ausgewiesenen Preisen keine Umsatzsteuer erhoben; eine solche ist in den genannten Preisen folglich auch nicht enthalten und wird auf der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen. Daraus ergibt sich, dass der Anbieter nicht zum gesonderten Ausweis der Umsatzsteuer berechtigt ist und der Käufer aus den Rechnungen des Anbieters keinen Vorsteuerabzug geltend machen kann.

3.2 Zu den im Online-Shop des Anbieters angezeigten Produktpreisen hinzukommende Versandkosten werden dem Kunden im Verlauf des Bestellprozesses, spätestens jedoch auf der Bestellübersichtsseite unmittelbar vor Abgabe der verbindlichen Bestellung, deutlich, vollständig und unmissverständlich angezeigt und ausgewiesen.

3.3 Für Lieferungen in die Schweizerische Eidgenossenschaft weist der Anbieter ausdrücklich, nachdrücklich und ohne Einschränkung darauf hin, dass aufgrund des Umstandes, dass die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch Bestandteil des EU-Binnenmarktes oder der EU-Zollunion ist, beim Import von Waren in die Schweiz Einfuhrzölle, Einfuhrumsatzsteuer sowie weitere behördliche Abgaben und Gebühren anfallen können, deren Höhe sich nach den jeweils geltenden Vorschriften des schweizerischen Zoll- und Steuerrechts richtet und die ausschließlich und vollumfänglich vom Käufer zu tragen sind, ohne dass der Anbieter hierfür eine Haftung übernimmt oder Erstattungen leistet.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

4.1 Die Zahlung des vereinbarten Kaufpreises nebst etwaiger Versandkosten erfolgt ausschließlich über die von der Shopify Inc. im Rahmen ihrer technischen Infrastruktur bereitgestellten und freigeschalteten Zahlungsmethoden, welche je nach Verfügbarkeit Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard und ggf. weitere), Zahlung via PayPal, Zahlung via Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder Rechnungskauf), Apple Pay, Google Pay sowie weitere digitale Zahlungsmethoden umfassen können, ohne dass der Anbieter für die dauerhafte Verfügbarkeit sämtlicher genannter Zahlungsmethoden eine Gewähr übernimmt.

4.2 Der Kaufpreis nebst etwaiger Versandkosten ist mit Vertragsschluss, das heißt mit Zugang der ausdrücklichen Auftragsbestätigung des Anbieters beim Kunden, in voller Höhe und ohne Abzug fällig. Eine Zahlung auf Rechnung oder eine sonstige Stundung der Zahlungsforderung des Anbieters erfolgt nicht, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten, Lieferbedingungen und Liefergebiet

5.1 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt ausschließlich in die nachfolgend abschließend aufgezählten Länder: Bundesrepublik Deutschland, Republik Österreich sowie Schweizerische Eidgenossenschaft. Eine Lieferung in andere Länder, insbesondere in sonstige EU-Mitgliedstaaten oder in Drittstaaten außerhalb der vorstehend genannten Länder, wird vom Anbieter nicht angeboten und kann auch nicht auf gesondertem Wege vereinbart werden.

5.2 Da der Anbieter im Rahmen eines Dropshipping-Geschäftsmodells tätig ist, bei dem die bestellten Waren nicht vom Anbieter selbst gelagert oder versandt werden, sondern von einem oder mehreren externen Lieferanten, Herstellern oder Fulfillment-Dienstleistern direkt an den Kunden versandt werden, betragen die voraussichtlichen Lieferzeiten nach Eingang der Zahlung und Bestätigung der Bestellung in der Regel zwischen sieben (7) und einundzwanzig (21) Werktagen, wobei Werktage im Sinne dieser Regelung alle Kalendertage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen am Sitz des jeweils liefernden Dienstleisters sind. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den genannten Lieferzeiten um Richtwerte handelt, deren Einhaltung der Anbieter nicht garantieren kann, und dass Lieferverzögerungen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt, Zollabfertigungszeiten, logistischer Engpässe oder sonstiger vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände, möglich sind.

5.3 Sofern für ein bestimmtes Produkt eine von § 5.2 abweichende Lieferzeit gilt, wird diese auf der jeweiligen Produktdetailseite ausdrücklich und für den Kunden deutlich erkennbar angegeben.

§ 6 Größen, Passform und produktspezifische Hinweise für Damenoberbekleidung

6.1 Da der Anbieter ausschließlich Damenoberbekleidung und Damenwäsche vertreibt und die korrekte Größenauswahl bei Bekleidungsartikeln von besonderer Bedeutung für die Zufriedenheit des Kunden ist, weist der Anbieter ausdrücklich und nachdrücklich darauf hin, dass die auf den Produktdetailseiten angegebenen Größenangaben auf den jeweiligen Herstellerangaben basieren und von den in der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich sowie der Schweizerischen Eidgenossenschaft gängigen Konfektionsgrößen abweichen können, insbesondere dann, wenn die Waren von außereuropäischen Lieferanten oder Herstellern bezogen werden. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden daher ausdrücklich, vor der Bestellung die auf den Produktdetailseiten bereitgestellten Größentabellen sorgfältig zu lesen und die eigenen Körpermaße mit den dort angegebenen Maßen abzugleichen.

6.2 Für produktbezogene Fragen zu Größen, Passform, Material oder sonstigen Produkteigenschaften steht dem Kunden das auf der Produktseite von emplush.de bereitgestellte Kontaktformular als bevorzugter und vom Anbieter ausdrücklich empfohlener Kommunikationsweg zur Verfügung. Der Anbieter weist darauf hin, dass eine Kontaktaufnahme vor der Bestellung dazu beitragen kann, Fehlkäufe und damit verbundene Rücksendungen zu vermeiden.

6.3 Farbabweichungen zwischen der Darstellung der Waren auf den Produktdetailseiten und dem tatsächlichen Erscheinungsbild der gelieferten Waren sind aufgrund der unterschiedlichen Farbdarstellungen verschiedener Bildschirmgeräte technisch bedingt möglich und begründen keinen Mangel im Sinne des § 434 BGB, sofern sie nicht erheblich sind.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen, vorbehaltlosen und endgültigen Bezahlung des gesamten aus der jeweiligen Bestellung resultierenden Kaufpreises nebst etwaiger Versandkosten, Verzugszinsen und sonstiger Nebenkosten im ausschließlichen Eigentum des Anbieters (einfacher Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB). Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder anderweitig zu belasten.

§ 8 Mängelhaftung, Gewährleistung und Haftung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung gemäß §§ 434 ff. BGB. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei (2) Jahre ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist, soweit gesetzlich zulässig, ein (1) Jahr ab Ablieferung.

8.2 Die Haftung des Anbieters für Schäden, die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, ist bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Datenverluste wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde, sowie nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1 Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts, soweit nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Aufenthaltslandes des Kunden entgegenstehen.

9.2 Für Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union gilt ergänzend, dass die vorstehende Rechtswahl nicht dazu führt, dem Verbraucher den Schutz zu entziehen, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.3 Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.